SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2015/279 vom 28. März 2017 , Entscheid Verwaltungsgericht, 28.03.2017 - Sg Verwaltungsgericht (2017)
Baurecht; Art. 86 Abs. 1 BauG, Art. 684 und Art. 685 Abs. 1 ZGB, Art. 63 Abs. 1 und 2 ZPO, Art. 11 Abs. 1 VRP.Der Beschwerdeführer erhob Einsprache gegen ein Bauvorhaben - Wohn- und Pflegezentrum mit Arztpraxis und Restaurant - und rügte neben der Missachtung von Vorschriften öffentlich-rechtlicher Natur eine Verletzung von Art. 684 ZGB. Gegen den abschlägigen Entscheid des Gemeinderates erhob er Rekurs und gleichzeitig beim Vermittleramt und anschliessend beim Kreisgericht ein Begehren um Erlass vorsorglicher Massnahmen wegen Verletzung von Art. 684 und Art. 685 Abs. 1 ZGB. Das Rekursverfahren wurde abgeschrieben, weil der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss nicht leistete. Das Kreisgericht trat auf das Begehren um Erlass vorsorglicher Massnahmen nicht ein mit der Begründung, die Einsprecher hätten privatrechtliche Einsprache nach Art. 684 und Art. 685 Abs. 1 ZGB im Verwaltungsverfahren erhoben. Letztinstanzlich bestätigte das Bundesrgericht diesen Entscheid. In diesem Urteil erblickte der Beschwerdeführer eine Praxisänderung in Bezug auf die Zuständigkeit betreffend Art. 685 Abs. 1 ZGB. Er erhob erneut Rekurs beim Baudepartement gegen den Entscheid des Gemeinderates. Das Baudepartement trat auf den Rekurs wegen Verspätung nicht ein. Das Verwaltungsgericht bestätigte den Nichteintretensentscheid. Aus der Praxisänderung eines Gerichts kann grundsätzlich kein Recht abgeleitet werden, Rechtsmittel gegen Entscheide zu erheben, deren Rechtsmittelfristen abgelaufen sind oder deren Rechtsmittelfristen aus formellen Gründen verwirkt sind. Ausserdem hätte der Beschwerdeführer im ersten Rekursverfahren Gelegenheit gehabt, seine geltend gemachten Ansprüche gemäss Art. 685 Abs. 1 ZGB mit entsprechenden Verfahrensschritten einzubringen. Im weiteren war das Kreisgericht nicht verpflichtet, die Eingabe des Beschwerdeführers in Anwendung von Art. 63 Abs. 1 und 2 ZPO den Verwaltungsbehörden zu übermitteln; auch an Art. 11 Abs. 3 VRP war das Kreisgericht nicht gebunden.Im übrigen h